Prämiensparverträge: Update zur BaFin-Anordnung

Gegenstand ǀ Prämiensparverträge sind langfristige Sparformen mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Solche Verträge wurden von vielen Banken und Sparkassen in den 1990er bis 2010er Jahren mit Klauseln versehen, die […]

Weiterlesen…

Reform der Verbraucherkreditrichtlinie

Hintergrund ǀ Die Europäische Kommission hat am 30. Juni 2021 einen Vorschlag zur Reform der bisherigen Verbraucherkreditrichtlinie (2008/48/EG) veröffentlicht. Die letzte Überarbeitung dieser Richtlinie fand 2008 statt und war bis zum 12. Mai 2010 […]

Weiterlesen…

Muster-Widerrufsbelehrung NEU

Mit dem „Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts“ wurde auch die in der Anlage 3 zum EGBGB enthaltene Muster-Widerrufsbelehrung ergänzt, um sog. Kaskadenverweise zu vermeiden. Die neue Muster-Widerrufsbelehrung gilt nun für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen, auf die Art. 246b § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB verweist. Dafür wurde in ein neuer […]

Weiterlesen…

PEPP (Pan-European Personal Pension Product)

Durch die Veröffentlichung der EU-VO 2019/1238 („PEPP-VO“) im Amtsblatt am 20. Juni 2019 und der Verabschiedung der technischen Regulierungsstandards Ende März diesen Jahres kann ab März 2022 ein neues Versicherungsprodukt – die Mobile Rente oder auch PEPP (Pan-European Personal Pension Product) – von Versicherungen, Finanzdienstleistern o. a. Wertpapierfirmen mit Sitz in der EU angeboten werden […]

Weiterlesen…

EU-Paket zur Geldwäscheprävention

Hintergrund ǀ Am 20. Juli 2021 hat die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Geldwäsche als Entwurf vorgelegt, das bis 2024 verabschiedet/umgesetzt werden soll. Das EU-Paket besteht aus […]

Weiterlesen…