KAGB 2026: StoFöG, BRUBEG und ...

Hintergrund: Dank der Existenz von Cloud-Anbietern sparen Institute heutzutage an Ressourcen, indem die IT-Infrastruktur, wie z. B. Rechenleistung oder Speicherplatz, vollständig oder teilweise an diese ausgelagert wird. Hierzu sind […]

Weiterlesen … from Auslagerungen an Cloud-Anbieter: Welche aufsichtsrechtlichen Anforderungen sind zu beachten?

Die umstrittene Frage, ob Wettbewerber sich gegenseitig aufgrund eines DSGVO-Verstoßes im Impressum oder in der Datenschutzerklärung abmahnen können, hat das Landgericht Würzburg […]

Weiterlesen … from Kurz notiert: Zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Am 30. November 2018 soll das TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) der EZB in Betrieb gehen. Damit werden Privatpersonen und Unternehmen sekundenschnelle Zahlungen innerhalb des Euro-Währungsgebiets ermöglicht. […]

Weiterlesen … from TIPS – der neue Echtzeitzahlungsdienst der EZB

Hintergrund: In Nr. 11 Abs. 1 AGB der Sparkassen befindet bzw. befand sich folgende Klausel, die auch von Banken verwendet wird bzw. wurde: „Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten […]

Weiterlesen … from „Aufrechnungsverbot“ – Einschränkung in AGB durch Urteil des BGH

Von einer Bank verwendete Klauseln, die bei Darlehensverträgen mit variablem Zinssatz die Erhebung einer sogenannten Zinscap-Prämie beziehungsweise einer Zinssicherungsgebühr erlauben, sind unwirksam. […]

Weiterlesen … from BGH: Bank-Klauseln zu Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr bei variablen Verbraucherdarlehen unwirksam